Bestandteile der Pläne und ihre Aufstellung

Die Hochwasserrisiken sollen durch die Maßnahmen in den HWRM-Plänen reduziert werden. Deshalb sollen die Pläne an die örtliche Situation angepasste

  • angemessene Ziele für das Hochwasserrisikomanagement und seine Handlungsbereiche,
  • Maßnahmen sowie deren Rangfolge zur Verwirklichung der Ziele und eine
  • Beschreibung der Methode zur Überwachung der Umsetzung der Maßnahmen

enthalten. Grundlage ist die Bestandsaufnahme der schon durchgeführten Maßnahmen für die Gewässer mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko. Ausgehend von der Abgrenzung der Gebiete mit potentiell signifikantem Hochwasserrisiko sowie der Hochwassergefahren- und -risikokarten wird der HWRM-Plan mit den in der nebenstehenden Abbildung dargestellten Arbeitsschritten erstellt. WHG bzw. HWRM-RL enthalten keine konkreten Vorgaben zur Art der zu ergreifenden Maßnahmen oder Termine, bis zu welchem Zeitpunkt Maßnahmen ergriffen bzw. umgesetzt sein müssen. Sie fordern nur, dass für die Gewässer mit potenziell signifikantem Risiko auf die örtliche Situation und Erfordernisse angepasste „angemessene“ Ziele und Maßnahmen formuliert werden. Im Unterschied zur europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Ziel: „guter Zustand“) gibt die HWRM-RL somit keine konkreten, definierten Hochwasserschutzziele vor. Vielmehr sollen die Ziele und Maßnahmen vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung, den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen und gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten von den zuständigen Behörden und Betroffenen selbst festgelegt werden.

Grundsätzlich sollen alle Handlungsbereiche für das Einzugsgebiet eines Gewässers mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko im HWRM-Plan berücksichtigt werden. Die Bearbeitung der einzelnen Handlungsbereiche kann je nach den Verhältnissen und Problemen im Gebiet des HWRM-Plans in unterschiedlicher Tiefe und Detailliertheit erfolgen. In der o.g. LAWA-Empfehlung sind zur Ziel- und Maßnahmenfindung für alle Handlungsbereiche des Hochwasserrisikomanagements bzw. ihre Teilbereiche Vorschläge erarbeitet, die einerseits so allgemein formuliert sind, dass die konkrete Ausgestaltung nicht durch unnötige Vorgaben eingeschränkt wird, zum anderen aber so konkret angelegt sind, dass die für die Berichtserstattung erforderliche Zusammenfassung nach Bearbeitungsgebieten und Flussgebieten möglich ist. Die beispielhafte nebenstehende Tabelle ist ein Auszug aus dem Katalog. Die Handlungsbereiche und ihre Teilbereiche umfassen Maßnahmen, die nicht nur in der Zuständigkeit des Landes, sondern oftmals auch in der Zuständigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und weiterer Behörden liegen. Diese werden, wie bereits beschrieben, umfangreich beteiligt, um Ziele, Maßnahmen und Umsetzungszeiträume zu formulieren. Soweit aus fachlichen Gesichtspunkten erforderlich, erfolgt eine Koordination über Verwaltungsgrenzen hinweg durch die Wasserwirtschaftsverwaltung.

Durch die Beteiligung der Zuständigen und Betroffenen vor Ort wird gewährleistet, dass in den HWRM-Plänen Maßnahmen zur Verbesserung von Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge (einschließlich Eigenvorsorge) berücksichtigt werden, die später auch umgesetzt werden können. Soweit sich Zuständigkeiten überschneiden, werden Ziele und Maßnahmen im Konsens festgelegt. Der HWRM-Plan enthält als Ergebnis die ermittelten Maßnahmen in den einzelnen Handlungsbereichen und die vorgesehenen Umsetzungszeiträume. Zeithorizont im Hinblick auf die Umsetzung ist dabei zumindest das Jahr 2021 (Überprüfung und Aktualisierung der Pläne nach Art. 14 der Richtlinie). Berücksichtigt werden auch Maßnahmen, die nach anderen Richtlinien festgelegt wurden (z. B. in den Maßnahmenprogrammen nach der EG-WRRL). Für jeden HWRM-Plan muss nach dem 2009 geänderten Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG, Anlage 3 Nr. 1.3) eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt werden. Durch die frühzeitige Beteiligung und Information der Naturschutzbehörden sowie anderer Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sollen bereits bei der Erstellung der Maßnahmenlisten die Eingriffe minimiert und die Umweltverträglichkeit überprüft werden.

Die HWRM-Pläne in Rheinland-Pfalz wurden für rd. 50 rheinland-pfälzische Gewässerabschnitte (rd. 2.000 km) aufgestellt. Sie wurden auf Grundlage der o.g. LAWA-Empfehlungen erarbeitet. Die Federführung hatte die jeweils zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD). Entsprechend den LAWA -Empfehlungen haben Ingenieurbüros an der Bestandserhebung und Aufstellung der HWRM-Pläne mitgearbeitet.

Zuerst wurden die Ziele und Maßnahmen für die jeweiligen räumlichen Geltungsbereiche der einzelnen Hochwasserpartnerschaften erarbeitet. Für die Berichterstattung an die EU -Kommission wurden diese zu größeren Einheiten zusammengefasst.