Hochwasserrisikomanagementplan Rhein im 2. Zyklus in Rheinland-Pfalz

Im zweiten Zyklus (2015-2021) der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie werden die Pläne des ersten Zyklus überarbeitet. Der überarbeitete Plan gilt in der Folge für die Jahre 2021-2027. Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat entschieden, dass im zweiten Zyklus ein gemeinsamer, länderübergreifenden Plan für jedes Flussgebiet in Deutschland erstellt wird. Dies war auch der Wunsch der EU-Kommission. Für das Land Rheinland-Pfalz bedeutet dies, dass es am Hochwasserrisikomanagementplan Rhein mitarbeitet.


Abb. 1: Überprüfungs- und Aktualisierungszyklus der Bausteine des HWRM, LAWA 2019.

Zuständig für die Aufstellung des Hochwasserrisikomanagementplans in Rheinland-Pfalz sind gemäß § 80 Landeswassergesetz (LWG) die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd; landesweit übernimmt die SGD Nord nach Abstimmung mit dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität  (MKUEM) und der SGD Süd die Federführung.

Koordiniert wird die Erstellung des gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplans des deutschen Teils des Rheineinzugsgebietes durch die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Rhein. Dies erfordert die Entwicklung eines Konzeptes zur Aktualisierung von bislang 26 Einzelplänen hin zu einem gemeinsamen Plan.


Abb. 2: Koordination des HWRM-Plans für die FGG Rhein (Scoping-Papier, FGG Rhein).

Auch für die Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagementpläne ist nach §75 WHG in Verbindung mit § 35, Abs.1 Nr.1 und der Anlage 5 Nr. 1.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen.

Mit der Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung dieser Aufgaben hat die FGG Rhein das Büro INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner beauftragt. Die fachlich-inhaltliche Begleitung der Arbeiten wird durch eine projektbegleitende Arbeitsgruppe HWRM-Plan Rhein sichergestellt, in der alle beteiligten Bundesländer vertreten sind.

Die FGG veröffentlicht regelmäßig Projektinformationen zum Fortschritt der Arbeiten und aktuellen Ergebnissen:

Projektinformation 1
Projektinformation 2
Projektinformation 3
Projektinformation 4
Projektinformation 5
 

Derzeitiger Stand: die Offenlage der Entwürfe des Umweltberichts und des HWRM-Plans ist beendet. Stellungnahmen können noch bis zum 22.07. abgegeben werden.
03-2021: vom 22. März bis zum 22. Juni 2021 besteht im Rahmen der Offenlage die Möglichkeit für die Öffentlichkeit und die interessierten Stellen zur Stellungnahme zu den Entwürfen des Umweltberichts und des HWRM-Plans.
08-2020: die Rückmeldungen des Scopings zur SUP wurden ausgewertet und das Scoping-Papier entsprechend überarbeitet. Derzeit wird auf dieser Grundlage der Entwurf des Umweltberichts erstellt.
05-2020 Aktuell werden die Rückmeldungen des Scopings zur SUP ausgewertet. Beim Scoping wurden betroffene Behörden und Interessensvertretungen zum geplanten Umfang und detaillierungsgrad des Umweltberichts befragt.