Örtliche Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte

Hochwasser können wir nicht verhindern, und wir können uns auch nicht vollständig vor Hochwasser schützen. Es kann immer ein höheres Hochwasser kommen. Deshalb ist in jeder potenziell betroffenen Ortschaft, ob mit oder ohne Schutzanlage, Hochwasservorsorge erforderlich. Auch die Vorsorge für den Fall von Überflutungen durch Starkregenereignisse ist wichtig.

Neben den öffentlichen Stellen beim Land und bei den Kommunen müssen auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Hochwasservorsorge betreiben:

„Jede Person, die durch Hochwasser betroffen sein kann, ist im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen“ (§ 5 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes). Erst wenn Maßnahmen zum Schutz der Allgemeinheit gegen Hochwasser erforderlich werden, besteht ein überwiegendes öffentliches Interesse am Hochwasserschutz. Hochwasserschutz ist damit eine Gemeinschaftsaufgabe von Betroffenen, Kommunen und dem Staat.

Im Rahmen der Hochwasserpartnerschaften, die inzwischen an fast allen größeren Flüssen oder Flussabschnitten in Rheinland-Pfalz bestehen, werden die Schwerpunkte des Hochwasserrisikos aufgezeigt und Maßnahmen des kommunalen Hochwasserrisikomanagements festgelegt. Dort können jedoch nur Themen behandelt werden, die für alle Kommunen gleich gelagert sind. Hochwasserschutzlösungen für einzelne Ortschaften erfordern

  • die Mitarbeit der örtlichen Verwaltungen
  • die Mitarbeit der betroffenen Bürgerinnen und Bürger

Dafür werden örtliche Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte aufgestellt und umgesetzt. Die Aufgabenstellung lautet:

Fragen:

  • Welche Gefahr besteht?
  • Welcher Hochwasserschutz im öffentlichen Bereich ist denkbar?
  • Welche Lösungen sind wirtschaftlich und umsetzbar?
  • Welche Hochwasservorsorge ist über den technischen Hochwasserschutz hinaus erforderlich?
  • Was kann jeder Betroffene tun?
  • Mit welcher Hilfe kann er rechnen?

Zur Beantwortung dieser Fragen sollen sich die Kommunen mit folgenden Themen beschäftigen:

Themen der öffentlichen Hochwasservorsorge:

  • Information der betroffenen Bevölkerung
  • Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz vorbereiten
  • Sicherstellung der Ver- und Entsorgung
  • Technische Schutzmaßnahmen im öffentlichen Bereich
  • Hochwasserangepasstes Planen, Bauen und Sanieren
  • Bauleitplanung optimieren/ anpassen

Themen der privaten Hochwasservorsorge:

  • Schutzmaßnahmen an den Häusern und Anlagen
  • Hochwasserversicherung
  • Richtiges Verhalten, wenn Hochwasser kommt
  • Weitergehende Schutzkonzepte für Industrie und Gewerbe

Konkrete Maßnahmen werden in Bürgerversammlungen und Workshops mit den betroffenen und den zuständigen Stellen erarbeitet und in einem verbindlichen Maßnahmenkonzept festgeschrieben.

Die Federführung für die Aufstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepts übernimmt die Kommune. Die Aufstellung muss sachkundig begleitet werden. Dazu müssen die Kommunen Ingenieurbüros beauftragen. Das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge (IBH) und das Land mit seinen Fachbehörden und dem Kompetenzzentrum Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement leisten Unterstützung. Die Kosten für die Aufstellung des Konzepts werden vom Land bis zu 90 % gefördert.

Den Leitfaden für die Aufstellung eines solchen Konzepts finden Sie nebenstehend zu Download.